Scheitert die CSU an der bundesweiten Fünf-Prozent-Klausel?
Noch acht Prozent vom Debakel entfernt
Bei Europawahlen müssen Parteien bundesweit mindestens fünf Prozent aller gültigen Stimmen erhalten, um Abgeordnete ins Europäische Parlament schicken zu können. Bei der letzten Wahl 2004 war das für die CSU kein Problem: Sie erreichte in Bayern 57,4 Prozent, das waren rund acht Prozent aller in ganz Deutschland abgegebenen Stimmen.
Bei der bayerischen Landtagswahl vom letzten Sonntag stimmten nur noch 43,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die CSU. EU-Info.Deutschland hat nachgerechnet, ob es bei der Europawahl am 7. Juni 2009 für die bayerischen CSU-Abgeordneten knapp werden könnte. Das Ergebnis: Bei einer ähnlichen Wahlbeteiligung wie bei der Europawahl 2004 müsste die CSU rund 35 Prozent der bayerischen Stimmen erhalten, um die bundesweite Fünf-Prozent-Klausel zu schaffen.
Damit trennen die CSU noch rund acht Prozentpunkte vom schlimmsten denkbaren Wahlausgang. Es bleibt aber dabei: Ein Scheitern der CSU an der Fünf-Prozent-Klausel bei den Europawahlen 2009 ist unwahrscheinlich.
