Berlin: Konzept von EU-Kampfgruppen behalten

28.09.2009 14:44

Göteborg (dpa) - Deutschland will an den Einsatzregeln der EU-
Eingreiftruppe (Battle Group) festhalten. Verteidigungs-
Staatssekretär Rüdiger Wolf sagte beim Treffen der europäischen
Verteidigungsminister am Montag in Göteborg: «An dem Konzept der
Battle Group soll nicht gerüttelt werden.» Das sei «zur Zeit die
Position der Bundesregierung». Schweden will den streng an die
Krisenbekämpfung geknüpften Auftrag der Eingreiftruppe erweitern, um
ihren Einsatz unkomplizierter zu machen. Die 2004 gegründeten
Verbände sind bislang noch nie eingesetzt worden.

Wolf sagte, die Bundesregierung könne sich vorstellen, dass die
einzelnen EU-Mitgliedstaaten künftig «im Konsens mit den übrigen
Nationen über ihre eigenen Truppen in der Battle Group» entscheiden
dürften. Davon dürfe aber «nicht der Auftrag der Battle Group
insgesamt gefährdet» werden.
dpa dj xx n1 mo