EU stellt strenge Bedingungen für Opel-Staatshilfe
07.02.2010 16:52
Frankfurt/Main (dpa) - Die EU-Kommission knüpft nach einem Bericht des «Handelsblatts» Staatshilfe für Opel an strenge Bedingungen. «F ür uns spielen Standorte keine Rolle. Entscheidend für uns ist, ob General Motors (GM) nachweisen kann, dass die europäischen Töchter mittelfristig ohne staatliche Beihilfen überleben können», sagte EU-
Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes der Zeitung (Montagausgabe). GM verlangt 2,7 Milliarden Euro Hilfen für seine europäischen Standorte. Mit den Anträgen wird in den nächsten Tagen gerechnet.
Kroes sagte weiter, bislang habe noch keine Regierung Beihilfen zur Genehmigung in Brüssel angemeldet. «Ich erwarte allerdings, dass dies noch geschehen wird.» Die scheidende Wettbewerbskommissarin betonte, ihr liege noch kein Geschäftsplan für die europäischen GM-Standorte vor. Ihr persönlicher Eindruck sei, dass «GM sich nicht in Europa engagieren würde, wenn das Geschäft hier keine Zukunft hätte.» Klar sei jedenfalls, dass Beihilfen nur vertretbar wären, «wenn das Geld in die Entwicklung innovativer umweltfreundlicher Produkte fließt.»
(Der Beitrag lag dpa vorab in redaktioneller Fassung vor.) dpa rg yyhe n1 kf



