Barroso bekräftigt Bereitschaft für Euro-Fonds

09.03.2010 16:27

Straßburg (dpa) - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat

bekräftigt, einen Europäischen Währungsfonds (EWF) oder ein anderes
Hilfsinstrument für wackelnde Euro-Staaten vorzuschlagen. Dieser
«Rahmen für koordinierte Unterstützung» müsse aber von allen
Euro-Staaten mitgetragen werden, sagte Barroso am Dienstag in
Straßburg. Einen Zeitplan für das Vorhaben nannte er nicht.

Nach ergänzenden Angaben aus der Behörde sprach die Kommission bei
ihrer Sitzung über die Schuldenkrise Griechenlands, die das
institutionelle Gefüge der Euro-Währung erschüttert. Die Kommission
will als Konsequenz aus der Krise nicht nur einen Hilfsmechanismus
für klamme Euro-Staaten vorschlagen, sondern sich bis zum Sommer auch
konkret zur verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit und
verbesserten Haushaltsüberwachung der Mitgliedsländer äußern.
Ausdrückliches Ziel ist es, dass sich eine Krise à la Griechenland
nicht wiederholt.

Barroso bestätigte in Straßburg, dass Schuldensünder Griechenland

im laufenden Jahr genug spart, um das ausgeuferte Defizit - wie den
EU-Partnern versprochen - um vier Prozentpunkte zu drücken. «Die
Kommission hat aktiv mit dem Euro-Staaten daran gearbeitet, einen
Mechanismus zu entwickeln, den Griechenland im Notfall nutzen
könnte.» Ein solches Vorgehen entspreche EU-Recht. Der EU-Vertrag
verbietet es, einzelne Staaten herauszukaufen (sogenannte
No-bail-out-Klausel). Wie der Hilfsplan für Griechenland konkret
aussieht, ist nicht bekannt. Laut Experten könnten Staatsbanken in
Euroländern wie deutsche KfW griechische Schuldtitel kaufen.
dpa cb xx n1 bb