Streit um Armenienresolution beschäftigt EU-Treffen
13.03.2010 13:49
Saariselkä (dpa) - Der Streit zwischen der Türkei und Schweden
wegen der Armenienresolution des Stockholmer Parlaments hat am
Samstag auch ein informelles Außenministertreffen überschattet. Bei
dem Treffen in Finnland waren beide Länder vertreten. Der türkische
Minister Ahmet Davutoglu sprach dabei im Wintersportort Saariselkä
von einer «schockierenden Entwicklung».
Der Stockholmer Reichstag hatte den Massenmord an Armeniern und
anderen ethnischen Gruppen 1915 im Osmanischen Reich am Donnerstag
als Völkermord eingestuft. Aus Protest hatte die Türkei -
Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches - zunächst ihre
Botschafterin aus Stockholm zurückgerufen und einen geplanten Besuch
von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in Schweden abgesagt.
Davutoglu betonte in Finnland, die Beziehung seines Landes zur
schwedischen Regierung sei «ausgezeichnet». Schweden unterstütze
weiter Ankaras Wunsch nach einer EU-Mitgliedschaft.
Mit Blick auf die Parlamentswahl in Schweden im September meinte
er, die Entscheidung des Reichstages habe mehr mit der schwedischen
Innenpolitik als mit der Beziehungen zwischen Schweden und der Türkei
zu tun.
Sein schwedischer Kollege Carl Bildt nannte die Resolution der
Stockholmer Parlamentarier «bedauerlich». Die «Politisierung der
Geschichte ist niemandem dienlich». Man müsse jetzt nach vorne
schauen, sagte er.
Die weitere Reaktion «hänge davon ab, wie die schwedische
Regierung und das Parlament sich in Zukunft verhalten», sagte
Davutoglu. Er hoffe, dass «dieser Fehler sich nicht wiederholen
werde».
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte bei dem Treffen
einiger EU-Außenminister, zu dem auch Davutoglu geladen war, «Länder
müssen auf ihrem Weg und ihrem Blick nach vorn auch über ihre
Vergangenheit nachdenken».
Erst in der vergangenen Woche hatte der Auswärtige Ausschuss im
US-Repräsentantenhaus die Verfolgung der Armenier als Genozid
bewertet und damit das Verhältnis Washingtons zur Türkei belastet.
Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200 000 und
1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Der Vorwurf
des Genozids wird von der Türkei vehement bestritten. Die
christlichen Armenier hätten an der Seite des Kriegsgegners Russland
gestanden, heißt es in der Türkei zur Begründung.
dpa bn mu xxzz n1 dm
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