Rehn: Rahmen für Griechenland steht
16.03.2010 15:33
Brüssel (dpa) - Der Rahmen der Euroländer für mögliche Hil
fen an
Schuldensünder Griechenland ist nach den Worten des zuständigen
EU-Kommissars Olli Rehn bereits geklärt. Der Finne reagierte damit am
Dienstag in Brüssel auf Unklarheiten, die nach einem Beschluss der
Euro-Finanzminister am Vorabend aufgekommen waren.
«Wir haben gesagt, dass wir (...) die technischen Modalitäten
einer möglichen koordinierten Maßnahme geklärt haben, so diese
gebraucht würden», sagte Rehn. Er wies darauf hin, man habe kein
politisches Einvernehmen verkündet.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte zuvor in Berl
in
gesagt, dass die Euro-Gruppe am Montag keinen Notfallplan für
Griechenland beschlossen habe. Rehn erinnerte an die Aussagen des
Vorsitzenden der Euro-Gruppe, Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker,
dass die endgültige politische Einigung erst im Europäischen Rat der
Staats- und Regierungschefs erreicht werden könne.
Noch ist offen, ob die «Chefs» bereits beim kommenden Gipfel a
m
25. und 26. März in Brüssel über den Griechenland-Rettungsplan
entscheiden. «Im Namen der Europäischen Kommission kann ich sagen,
dass wir bereit sind, einen europäischen Rahmen für eine solche
koordinierte und an Auflagen gebundene Hilfe vorzusehen», sagte Rehn.
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