EU-Gericht: Strafzölle auf Schuhe rechtens

17.03.2010 13:24

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat 2005
verhängte Strafzölle auf Schuhe aus China und Vietnam für rechtens
erklärt. Das Luxemburger Gericht wies eine Klage von vier
chinesischen Schuhherstellern gegen die Zölle ab. Bei der Verhängung
der Abgaben habe es sich um eine legale Maßnahme gegen Dumpingpreise
gehandelt, entschieden die höchsten EU-Richter (Rechtssache T-401/06)
nach Mitteilung vom Mittwoch.

Die EU hatte einen Zoll in Höhe von 16,5 Prozent auf chinesische
und von 10 Prozent auf vietnamesische Schuhe erhoben. Dieser Zoll
wurde im vergangenen Dezember um weitere 15 Monate verlängert. Die
Kläger bemängelten die Rechtmäßigkeit und die Bemessungsgrundlagen

für diese Zollsätze. Das Gericht wies die Klage in sämtlichen Punkten

zurück. Die EU-Kommission habe bei der Festsetzung der Zölle im
Rahmen ihrer Kompetenzen gehandelt.

(Internet: Wortlaut Urteil: http://dpaq.de/NdOVI)
dpa eb xx n1 pi