Merkel und Sócrates reden in Berlin über Portugals Lage

25.02.2011 16:22

   Lissabon/Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und
Portugals Ministerpräsident José Sócrates wollen die aktuelle Lage
des hoch verschuldeten Euro-Landes im Südwesten Europas erörtern.
Das für den 2. März geplante Treffen in Berlin wurde am Freitag in
Lissabon sowie in der Bundeshauptstadt bestätigt. «Im Mittelpunkt der
Unterredung werden die wirtschaftliche Lage in Portugal sowie die von
Portugal unternommenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung stehen»,
sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. «Die Begegnung dient auch
der Vorbereitung des für den 11. März 2011 geplanten informellen
Treffens der Staats- und Regierungschefs der Eurozone sowie des
Europäischen Rats Ende März.»

   Außerdem solle in Berlin erörtert werden, wie der
Euro-Stabilitätsfonds oder eventuelle Nachfolgemechanismen bei der
Unterstützung von Ländern in finanziellen Schwierigkeiten eingesetzt
werden könnten, hieß es in LIssabon. Portugal tritt unter anderem
dafür ein, dass die 440 Milliarden Euro der sogenannten «European
Financial Stability Facility» (EFSF) auf 500 Milliarden erhöht werden.

   Portugal gilt neben Spanien als größter Wackelkandidat der EU.

Lissabon hat allerdings wiederholt die Möglichkeit einer Finanzhilfe
von außen zurückgewiesen. Sócrates meint, dass sein Land sei den
Bemühungen zur Eindämmung der Neuverschuldung schon sehr erfolgreich
gewesen. Portugal habe 2010 das selbstgesteckte Ziel zur Senkung des
Staatsdefizits auf 7,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht nur
erreicht, sondern sogar eventuell übertroffen, so der Sozialist.

   Nach einem Negativ-Rekord von rund 9,4 Prozent 2009 und den für

2010 angepeilten 7,3 Prozent will Portugal sein Defizit im laufenden
Jahr auf 4,6 Prozent drücken. Dazu verabschiedete das ärmste Land
Westeuropas für 2011 einen umstrittenen Staatshaushalt mit nie
dagewesenen Spar- und Sanierungsmaßnahmen.

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