Sondergipfel soll Militäreinsatz gegen Schleuserbanden ermöglichen

21.04.2015 15:08

Brüssel (dpa) - Pläne zur Zerstörung von Menschenschmuggler-Schiffen

sollen eines der Topthemen beim EU-Sondergipfel zu den
Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer werden. «Die Europäische Union

hat nicht die Kompetenz, über Militäreinsätze zu entscheiden», sagt
e
eine Sprecherin am Dienstag in Brüssel. Deswegen müsse es dazu am
Donnerstag einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs geben.

Ziel einer solchen Einsatzes soll es sein, Schleuserbanden die
Ausübung ihres Geschäfts zu erschweren. Über Details könne man aber

derzeit noch keine Angaben nennen, sagte die Sprecherin. Dazu gehöre
neben der Mandatsproblematik auch die Frage, ob die Schiffe auf See
oder an Land zerstört werden sollten.

Nach Angaben der EU-Kommission haben an der Küste Libyens operierende
Menschenschmuggler bereits jetzt nicht genügend Schiffe, um die zu
Tausenden ankommenden Flüchtlinge schnell wegzubringen. Eine
Zerstörungsaktion könnte verhindern, dass noch mehr Menschen eine
lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer in Richtung Europa wagen.

Als Vorbild für eine mögliche Militäroperation hatte die EU-
Kommission bereits am Montag den erfolgreichen Anti-Piraterie-Einsatz
Atalanta am Horn von Afrika genannt. Dieser schützt vor allem zivile
Schiffe vor der Küste Somalias. Erlaubt sind aber auch
Militäreinsätze gegen an Stränden gelegene Piratenlager.