EU treibt Pläne für freies WLAN voran

02.12.2016 17:47

Brüssel (dpa) - Die EU-Pläne für kostenloses WLAN an öffentlichen
Plätzen kommen voran. Die Mitgliedsländer einigten sich am Freitag
auf Grundzüge, allerdings noch nicht abschließend auf die
Finanzierung.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte im September
angekündigt, dass es bis 2020 in den Zentren aller europäischen
Großstädte kostenlose Hotspots als Zugang zum Internet geben solle.
Gedacht ist an Rathäuser, Parks oder andere Zentren des öffentlichen
Lebens. Die Netze sollen unter dem Stichwort WiFi4EU überall leicht
erkennbar sein.

Nach den jetzt vereinbarten Plänen soll die EU die Einrichtung der
WLAN-Punkte finanzieren. Die Kosten für den Betrieb sollen lokal
erbracht werden. Damit könnten Arbeitslose, Ältere und andere online
gehen, die sonst kaum Zugang zum Internet hätten, hieß es in einer
Mitteilung.

Das Geld für das Projekt soll den Plänen zufolge aus dem Finanztopf
Connecting Europe kommen und geografisch gerecht verteilt werden. Da
die Mittel begrenzt sind, gilt das Prinzip: Wer zuerst kommt, mahlt
zuerst. Nur öffentliche Betreiber können Anträge stellen und auch nur

dann, wenn sie nicht schon bestehende Angebote verdrängen.

Haushaltsfragen im Zusammenhang mit der mittelfristigen Finanzplanung
der EU würden später geklärt, hieß es weiter. Die endgültigen Pl
äne
müssen vom EU-Rat und vom EU-Parlament gebilligt werden, bevor sie in
Kraft treten können.