EU-Kommission erlaubt Bürgerinitiative gegen Glyphosat

10.01.2017 17:03

Brüssel (dpa) - Kritiker des Unkrautvernichters Glyphosat haben eine
europäische Bürgerinitiative auf den Weg gebracht. Die Brüsseler
EU-Kommission beschloss am Dienstag, den Vorstoß zuzulassen.
Offiziell wird die Initiative am 25. Januar registriert. Ab dann
haben die Initiatoren ein Jahr lang Zeit, eine Million Unterschriften
zu sammeln.

Die Initiative will die Kommission auffordern, den EU-Staaten ein
Verbot der umstrittenen Substanz vorzuschlagen. Auch das
Zulassungsverfahren für Mittel zur Schädlingsbekämpfung soll
überarbeitet und Grenzwerte gesenkt werden. Die EU-Kommission hatte
die Zulassung des Unkrautkillers Glyphosat im Juni für 18 Monate
verlängert. Bei den EU-Staaten war zuvor nicht die nötige Mehrheit
für oder gegen den weiteren Einsatz des Mittels zustande gekommen.
Gegner fürchten negative Folgen für Mensch und Umwelt.

Die EU-Kommission hat vorerst nur entschieden, dass die
Bürgerinitiative rechtlich zulässig ist. Damit die Behörde die
Forderungen auch inhaltlich prüft, müssen die Initiatoren binnen
eines Jahres eine Million Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern
aus mindestens sieben EU-Staaten vorweisen. Einen Zwang, Gesetze zu
ändern, gibt es aber auch im Erfolgsfall nicht.