Europarat rechnet nicht mit Teilnahme Russlands in diesem Jahr

12.01.2017 17:47

Moskau (dpa) - Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des
Europarates, Pedro Agramunt, rechnet in diesem Jahr nicht mehr mit
einer Rückkehr Russlands in das Gremium. «Die russischen Vertreter
werden in diesem Jahr nicht teilnehmen, aber wir werden nach einer
Lösung im Laufe des Jahres suchen», sagte Agramunt am Donnerstag nach
Gesprächen mit russischen Vertretern in Moskau der Agentur Interfax
zufolge. Russland werde keinen Antrag auf Wiederaufnahme stellen,
weil klar sei, dass dieser abgelehnt werden würde.

Der russische Parlamentsvorsitzende Wjatscheslaw Wolodin bekräftigte,
dass Moskau mit dem Europarat im Dialog bleiben wolle. Russland war
nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im April 2014 das
Stimmrecht in der Versammlung entzogen worden. Die russische
Delegation nimmt seitdem nicht mehr an den Sitzungen teil. Russland
ist seit 1996 Mitglied im Europarat, der keine EU-Institution ist.

Abgeordnete der 47 Mitgliedstaaten des Europarats treffen sich vier
Mal im Jahr zur Parlamentarischen Versammlung. Die wichtigste Aufgabe
der Staatenorganisation ist es, die Einhaltung der Grundrechte in den
Mitgliedsländern zu kontrollieren.