Welche Aufgaben hat ein EU-Parlamentspräsident - und was verdient er?

17.01.2017 05:00

Straßburg (dpa) - Der Präsident vertritt das Europa-Parlament nach
außen und in seinen Beziehungen zu anderen Einrichtungen der EU. Auch
an Gipfeltreffen mit europäischen Staats- und Regierungschef nimmt er
zeitweise teil.

Im Parlament leitet er Plenardebatten und sorgt dafür, dass die
Geschäftsordnung eingehalten wird. Er wird für zweieinhalb Jahre -
also die halbe Legislaturperiode - gewählt.

Das monatliche Grundgehalt beträgt - wie das aller 751 Abgeordneten -
knapp 8500 Euro vor Steuern. Hinzu kommen Zuschläge und Pauschalen.
Um die Kosten etwa für Hotels und Verpflegung zu decken, bekommt
jeder Abgeordnete pro Sitzungstag bei Anwesenheit 306 Euro. Der
Präsident bekommt die Pauschale an jedem Tag des Jahres. Bei einem
Monat mit 30 Tagen ergibt das 9180 Euro.

Außerdem werden den Parlamentariern Reisekosten gezahlt, ebenso eine
monatliche Pauschale - etwa für Bürokosten - in Höhe von 4320 Euro
(Stand 2015). Das Plenum tagt in der Regel im ostfranzösischen
Straßburg, die Ausschüsse arbeiten im belgischen Brüssel.

Der scheidende Präsident Martin Schulz hat dem Posten in den
vergangenen fünf Jahren mehr Profil verliehen. Der SPD-Politiker
mischte sich stärker in aktuelle politische Debatten ein als viele
Vorgänger, was ihm innerhalb des Parlaments aber auch Kritik
einbrachte.