Mehr Journalismus statt Militär - «Maybrit Illner» zu Trump

17.02.2017 00:29

Auch einen Monat nach seinem Amtsantritt bestimmt Donald Trump das
deutsche Talkshow-Programm. Bei «Maybrit Illner» geht es diesmal um
seine Außenpolitik - und den Kampf gegen «Fake News»

Berlin (dpa) - Der Sicherheitsberater tritt nach wenigen Wochen
zurück, ein außenpolitischer Kurs zeichnet sich nur langsam ab, der
Präsident wütet derweil weiter gegen die Medien: Donald Trumps
Regierung hält die Welt in Atem - und die deutsche Talkshow-
Landschaft. «Maybrit Illner» widmete sich am Donnerstag der
Außenpolitik der neuen US-Regierung und deren Auswirkungen auf die
Europäische Union. Fazit: Nichts Genaues weiß man nicht. «Es gibt
sehr widersprüchliche Aussagen», sagte Bundesverteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU).

Eine enge Partnerschaft zwischen Russland und den USA sehen bislang
weder sie noch der Gesandte der russischen Botschaft in Berlin, der
auch in der Sendung zu Gast war. Der Rücktritt von Trumps
Sicherheitsberater Michael Flynn sei «ein Schlag» gegen die vom neuen

Präsidenten angekündigte Politik des Interessensausgleichs zwischen
den beiden Großmächten, sagte Oleg Krasnitzky.

«Zwischen Trump und Putin - muss Europa aufrüsten?», fragte die
Redaktion im Titel der Sendung. Zur Klärung hatte sie neben dem
Journalisten Wolfgang Blau auch noch die Chefs zweier Denkfabriken
eingeladen: Präsident Fred Kempe vertrat den US-amerikanischen
Atlantic Council, vom britischen Chatham House kam Direktor Robin
Niblett. 

Die ersten Minister-Reisen bieten den Europäern und Nato-Partnern der
USA gerade erstmals Gelegenheit, den neuen Stil von Trumps Regierung
direkt zu erleben. Beim Nato-Treffen in Brüssel drohte
US-Verteidigungsminister James Mattis am Donnerstag, die USA könnten
ihr Engagement zurückfahren, sollten die Verbündeten ihre
Verteidigungsausgaben nicht erhöhen. In Bonn näherten sich derweil
der neue Außenminister Rex Tillerson und sein russischer Kollege an.

«Ich denke, das ist eine Zweckfreundschaft», sagte Niblett. Der Brite
sah keine Anhaltspunkte für eine tatsächliche Sympathie zwischen
Trump und Putin. Von der Leyen erklärte, ein vernünftiges Verhältnis

sei im Interesse aller, schränkte aber direkt ein: «Das Umgehen mit
Russland muss auf Prinzipien beruhen, die für uns immer gelten.» Dazu
gehöre auch das Einhalten von Grenzen.

Aufrüstung verstanden die Diskutanten denn auch weniger militärisch
als medial. Angesichts Trumps Darstellungen, von Fake News und Bots
in den Sozialen Netzwerken glaubt Niblett: «Es geht darum, das
Vertrauen in die Demokratie zu brechen.» Von der Leyen sprach
vom «Kampf der Propaganda gegen die freie Presse». Dieses Phänomen

werde nicht von selbst verschwinden. «Also müssen wir klüger werden

und lernen: Wie bilden wir uns eigentlich eine Meinung?», sagte die
Verteidigungsministerin. 

In der Diskussion um die Verteidigungshaushalte der Nato-Länder waren
sich Illners Gäste dann weitgehend einig - mehr Investitionen und ein
größeres Engagement der Europäer sind dringend nötig. «Wenn Eur
opa
nicht stärker wird und Amerika nicht stärker zusammenarbeitet mit
Europa, geht diese Weltordnung verloren», warnte Kempe. Von der Leyen
argumentierte, die Europäer müssten sich auf ihre Stärken besinnen:
Keine militärische Intervention könne erfolgreich sein, ohne danach
staatliche Strukturen, Infrastruktur und Zukunftsperspektiven
aufzubauen. Und das «kann Europa besser als jeder andere, da ist
unsere Stärke.»