Merkel lehnt Eurobonds energisch ab

23.02.2017 14:26

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt die Einführung von
Eurobonds und eine Vergemeinschaftung von Schulden in der Eurozone
kategorisch ab. «Auf dem Prinzip der Eigenverantwortung beharren
wir», sagte Merkel nach einem Treffen mit dem litauischen
Ministerpräsidenten Saulius Skvernelis am Donnerstag in Berlin.
Vertragsveränderungen in der Europäischen Union stünden in naher
Zukunft nicht auf der Tagesordnung. «Man wird mit den Gegebenheiten
so weiter umgehen müssen, wie das jetzt der Fall ist.»

Nationalstaaten müssten deshalb eigenverantwortlich Reformen
umsetzen. Wenn die Stabilität der Eurozone als Ganzes in Gefahr sei,
könnten solidarische Möglichkeiten wie der Rettungsschirm ESM genutzt
werden, sagte Merkel. «Wir können nicht etwas vergemeinschaften, ohne
dass vorher auch Kompetenzen dazu in Europa angesiedelt sind.»
Irland, Spanien und Portugal hätten gezeigt, dass sie
eigenverantwortlich Verbesserungen erreicht hätten.