Gabriel weist Forderung nach Bundeswehrabzug aus der Türkei zurück

18.04.2017 20:09

Kuwait (dpa) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die
Forderung der Opposition nach einem Abzug der Bundeswehr aus der
Türkei zurückgewiesen. «Ich glaube auch nicht, dass das irgendeinen
Eindruck in der Türkei macht», sagte Gabriel am Dienstag bei einem
Besuch im Golfemirat Kuwait. Die Bundeswehr beteiligt sich vom
türkischen Incirlik aus mit «Tornado»-Aufklärungsjets und einem
Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer
Staat (IS) in Syrien und im Irak. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa
260 deutsche Soldaten stationiert.

Die Spitzenkandidaten der Linken und der Grünen, Sahra Wagenknecht
und Cem Özdemir, hatten nach dem Sieg des türkischen Präsidenten
Recep Tayyip Erdogan beim Verfassungsreferendum einen Abzug der
Bundeswehr gefordert. Gabriel sagte dazu: «Das Abziehen der
Bundeswehr dort würde erstmal unseren eigenen Sicherheitsinteressen
widersprechen.» Es gebe daher auch keine Debatte in der
Bundesregierung darüber. «Ich weiß auch nicht, was das jetzt bringen

würde im Verhältnis zur Türkei.»

Die Forderungen nach einem Abzug gab es schon im vergangenen Jahr,
weil die Türkei Bundestagsabgeordneten über Monate den Besuch bei den
deutschen Soldaten in Incirlik verweigert hatte. Für den 16. Mai will
der Verteidigungsausschuss des Bundestags nun wieder eine Reise
beantragen.

Die Bundesregierung hatte Incirlik als Stützpunkt für die «Tornados
»
nie in Frage gestellt. Das Verteidigungsministerium hatte aber auf
Drängen des Bundestags sicherheitshalber Alternativstandorte in
Jordanien, Zypern und Kuwait ausfindig gemacht.