Gabriel: Polen kann mehr für Europa tun
23.05.2017 12:55
Warschau (dpa) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat von
Polen mehr Einsatz für Europa gefordert. «Wir würden uns wünschen,
dass sich Polens Regierung noch mehr für Europa engagiert und sich
deutlich zu europäischen Werten bekennt», sagte Gabriel in einem
Interview der polnischen Zeitung «Gazeta Wyborcza» (Dienstag). «Wir
wollen ein starkes Europa», betonte er. Der Sieg des neuen
französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei eine große Chance für
eine «Erfrischungskur» und Vorschläge zur Stärkung der Gemeinschaft
.
«Das schaffen wir nicht allein, dafür brauchen wir auch die Polen an
Bord», sagte Gabriel.
Polen hatte sich gegen ein Europa verschiedener Geschwindigkeiten
ausgesprochen, bei dem Gruppen innerhalb der Gemeinschaft zu
verschiedenen Themen enger zusammenarbeiten können. Warschau warnt
vor einer Spaltung der EU. Diesen Befürchtungen widersprach Gabriel.
«Wir wollen kein Land an die Peripherie drängen», sagte er.
Zum Streit der EU-Kommission mit Warschau um die Rechtsstaatlichkeit
in Polen hob Gabriel die Bedeutung gemeinsamer europäischer Werte
hervor. Im Dialog mit den polnischen Regierenden habe EU-Kommissar
Frans Timmermans die volle Unterstützung der Mitgliedstaaten, sagte
der Minister. «Die EU ist mehr als nur ein gemeinsamer Binnenmarkt.
Wir sind vor allem eine Wertegemeinschaft. Wir haben uns alle
verpflichtet, diese Werte zu schützen», sagte Gabriel.
Nach umstrittenen Reformen der nationalkonservativen Partei Recht und
Gerechtigkeit (PiS) sieht Brüssel die Unabhängigkeit des polnischen
Verfassungsgerichts bedroht.