Scholz: Macron kann für EU entscheidende Wende bringen

23.06.2017 14:47

Hamburg (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die Chance, die
sich mit der Wahl von Emmanuel Macron zum französischen Präsidenten
für die Europäische Union ergebe, nicht zu verspielen. «Macron ist
vielleicht derjenige, der da die entscheidende Wende möglich machen
kann», sagte der SPD-Bundesvize am Freitag bei einem dpa-Politik-Talk
in der Hansestadt. «Mein großer Wunsch ist, dass Deutschland (...)
die Chance, die darin jetzt liegt, nicht verspielt.»

Es gehe vor allem um Themen wie Außen- und Sicherheitspolitik,
Flucht, Migration und Steueroasen. Es sei jetzt nicht die Zeit für
zögerliche Politiker. «Ich jedenfalls vermisse eine Beschreibung der
Aufgabe, die Deutschland in Europa hat», sagte er auf die Frage, ob
er damit Merkel meine. «Wir müssen begreifen, dass auch unser
Nicht-Handeln Folgen für alle anderen hat. Da wäre mehr möglich.»

Hamburg ist Gastgeber-Stadt beim G20-Gipfel der Staats- und
Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwelländer am 7. und
8. Juli. «Auch wenn das jetzt ein globaler Gipfel ist, ist wirklich
das bedeutendste Ereignis, ob Deutschland und Frankreich es zusammen
hinkriegen, jetzt die Europäische Union zu vollenden», betonte
Scholz.