Merkel: EU-Gipfel strahlt neue Zuversicht aus

23.06.2017 15:27

Brüssel (dpa) - Der EU-Gipfel in Brüssel hat nach den Worten von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) «einen Geist von neuer Zuversicht
ausgestrahlt». Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs
Staatspräsident Emmanuel Macron nach dem Treffen der europäischen
Staats- und Regierungschefs sagte Merkel am Freitag, die
deutsch-französische Zusammenarbeit und Vorbereitung des Gipfels
hätten sich als «wirklich belastbar erwiesen».

Der Spitzenrunde sei auch bewusst geworden, wie sehr sich die
EU-Staaten jetzt zunächst um ihre eigene Zukunft kümmern müssten und

nicht zuerst um die Verhandlungen über den geplanten Austritt
Großbritanniens aus der Union. Merkel verwies darauf, dass sich der
Gipfel klar und geschlossen zum Pariser Klimaschutzabkommen bekannt
habe. In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik habe er «wirklich
qualitative Fortschritte» gebracht.

Zur Frage, ob sie sich Vertragsänderungen zur Reform der EU
vorstellen könne, bekräftigte Merkel: «Wo es nötig ist, wird man es

tun. Wo es nicht nötig ist, wird man es nicht erzwingen.» Bei der
Digitalisierung wollten Deutschland und Frankreich «aufs Tempo
drücken», im Bereich der Flüchtlingspolitik gebe es «ein hohes Ma
ß an
Übereinstimmung» zwischen beiden Ländern. «Es war ein Rat der
Zuversicht und ein Rat auch der Tatkraft», bilanzierte Merkel.