Oettinger stellt Vorschläge zur Zukunft der EU-Finanzen vor

27.06.2017 19:00

Brüssel (dpa) - Haushaltskommissar Günther Oettinger äußert sich am

Mittwoch (12.00 Uhr) zur Zukunft der Finanzen der Europäischen Union.
Ein sogenanntes Reflexionspapier soll Möglichkeiten für Reformen
aufzeigen, etwa bei den Finanzquellen der Gemeinschaft. Die
Vorschläge gehören zur EU-Zukunftsdiskussion, die die Kommission im
März mit ihrem sogenannten Weißbuch gestartet hatte.

Die Finanzfrage gilt auch deshalb als kompliziert, weil nach dem
EU-Austritt Großbritanniens ab 2019 Nettobeiträge von rund zehn
Milliarden Euro pro Jahr fehlen. Außerdem wird in der EU über die
Kopplung von Fördermitteln an die Einhaltung von Grundprinzipien der
Gemeinschaft gestritten, etwa an Rechtsstaatlichkeit in EU-Ländern.