Seenotrettung: Brüssel hält Ausweitung von EU-Einsatz für denkbar

14.08.2017 15:38

Brüssel (dpa) - Angesichts des vorläufigen Rückzugs einiger
Hilfsorganisationen aus der Seenotrettung im zentralen Mittelmeer hat
die EU-Kommission eine mögliche Ausweitung der EU-Operation Triton
ins Spiel gebracht. Sollte es Bedarf geben, könne der Einsatzplan
durch die europäische Grenz- und Küstenwache angepasst werden, sagte
eine Sprecherin am Montag in Brüssel. Sie machte allerdings
gleichzeitig klar, dass es an den italienischen Behörden sei, eine
entsprechende Anfrage zu stellen. Italienische Medien berichteten
am Montag, im Innenministerium in Rom werde für den Notfall genau das
in Erwägung gezogen: NGO-Schiffe durch Triton-Einheiten zu ersetzen.

Mit dem Angebot, eine Ausweitung der Operation Triton zu prüfen,
reagierte die EU-Kommission auf Ankündigungen mehrerer
Hilfsorganisationen vom Wochenende, ihre Missionen zur Rettung
von Migranten zu unterbrechen. Als Grund für den Rückzug nennen die
Helfer unter anderem angebliche Drohungen der libyschen Behörden.
Diese hatten zuletzt angekündigt, sich selbst um die Seenotrettung in
den Gewässern an der libyschen Küste kümmern zu wollen. Dahinter
werden auch Absprachen mit Italien vermutet, das den Zustrom von
Migranten eindämmen will. Zuletzt kamen in Italien deutlich weniger
Migranten an als in den Vormonaten, laut EU-Zahlen waren es mit
10 160 im Juli 57 Prozent weniger als im Juni.

Über die Operation Triton wird Italien von der EU bei der Kontrolle
und Überwachung der Grenzen sowie bei Such- und Rettungseinsätzen im
zentralen Mittelmeer unterstützt. Oftmals wurden Frontex-Schiffe und
-Flugzeuge in der Vergangenheit aber auch von der italienischen
Küstenwache umgeleitet, um in Not geratenen Migranten in Gebieten zu
helfen, die vom eigentlichen Einsatzgebiet der Operation Triton weit
entfernt waren.

Das eigentliche Einsatzgebiet der Operation endet 138 Seemeilen
südlich von Sizilien. Es umfasst damit die italienischen
Hoheitsgewässer sowie Teile der Such- und Rettungsgebiete Italiens
und Maltas.