EU will diplomatische Bemühungen in Nordkorea-Krise verstärken

15.08.2017 01:20

Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten wollen ihre diplomatischen Bemühungen
für eine friedliche Beilegung der Nordkorea-Krise verstärken. Wie die
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am späten Montagabend nach
einem Sondertreffen der für Sicherheitsfragen zuständigen
EU-Botschafter mitteilte, soll dazu verstärkt die Diskussion mit den
früheren Teilnehmern der 2009 abgebrochenen Sechs-Parteien-Gespräche
gesucht werden. Diese waren 2003 ins Leben gerufen worden, um den
Konflikt um das umstrittene nordkoreanische Atomprogramm zu
entschärfen. Zu den Teilnehmern gehören neben Nordkorea die USA,
China, Russland, Japan und Südkorea.

Als Grund für das EU-Botschaftertreffen galten neben den jüngsten
nordkoreanischen Raketentests auch die eskalierenden Spannungen
zwischen US-Präsident Donald Trump und der Führung in Pjöngjang.
Nordkorea hatte zuletzt gedroht, Raketen in Richtung der Pazifikinsel
Guam abzufeuern, auf der die USA einen strategisch wichtigen
Militärstützpunkt unterhalten. Zuvor hatte Trump offen wie noch kein
US-Präsident vor ihm Nordkorea militärisch gedroht.

Auf die Rolle der USA ging Mogherini in ihrer Stellungnahme zu dem
Botschaftertreffen nicht konkret ein. Sie forderte lediglich
allgemein eine Deeskalation der Spannungen.

«Es dürfen keinerlei diplomatischen Bemühungen gescheut werden, um zu

verhindern, dass es eine weitere Eskalation gibt», kommentierte
Mogherini. Die Europäische Union sei bereit, den Prozess in Richtung
eines glaubwürdigen und konstruktiven Dialog zwischen Nordkorea und
der internationalen Gemeinschaft zu unterstützen. Sie persönlich habe
Südkorea bereits in der vergangenen Woche angeboten, die technische
Expertise zu nutzen, die die EU bei den Atomverhandlungen mit dem
Iran erworben habe.

Der Führung Nordkoreas drohte Mogherini hingegen weitere Sanktionen
an. Angesichts der beschleunigten Fortführung des Atomprogramm werde
die EU weitere angemessene Maßnahmen und Antworten in Erwägung
ziehen, teilte sie mit.

Die Gespräche in Brüssel fanden im Rahmen einer Sondersitzung des
sogenannten Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK)
statt. Mogherini selbst nahm allerdings nicht teil und auch der
deutsche PSK-Botschafter Michael Flügger ließ sich vertreten. Das PSK
hätte regulär eigentlich erst am 31. August wieder zusammenkommen
sollen.