Griechenland schickt syrische Flüchtlinge in die Türkei zurück

07.10.2017 14:44

Athen (dpa) - Griechenland und die Europäische Grenzschutzagentur
(Frontex) haben am Freitag zwölf syrische Flüchtlinge in die
Türkei zurückgeschickt. Wie ein Polizeioffizier der Deutschen
Presse-Agentur am Samstag erläuterte, handelte es sich um Menschen,
die auf ihre Asylanträge verzichtet haben. Ob demnächst auch Syrer

abgeschoben werden sollen, deren Anträge in letzter Instanz in
Griechenland abgelehnt wurden, blieb unklar. Es war die erste
Rückführung von Syrern aus Griechenland in die Türkei nach mehreren
Monaten.

Die Rückführungen von Syrern in die Türkei waren gestoppt worden,
nachdem zwei Syrer dagegen vor griechischen Gerichten geklagt hatten.
Sie begründeten dies damit, dass die Türkei für sie nicht sicher sei.

Im September hatte aber der höchste griechische
Verwaltungsgerichtshof (STE) in letzter Instanz geurteilt, die Türkei
sei ein sicheres Drittland, und damit den Weg für Abschiebungen von
Syrern geebnet. Die Abschiebungen stünden im Einklang mit dem
Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei, hieß es.

Das seit vergangenem Jahr gültige EU-Türkei-Abkommen sieht unter
anderem vor, dass die EU alle Migranten zurückschicken kann, die
illegal über die Türkei nach Griechenland kommen und kein Asyl
erhalten. Für jeden zurückgeschickten syrischen Flüchtling darf ein
anderer Syrer aus der Türkei legal und direkt in die EU einreisen.
Das soll Migranten von der Überfahrt nach Griechenland abhalten und
Menschenschmugglern das Handwerk legen. Seit dem Abkommen seien 1360
Migranten, darunter 216 aus Syrien, aus Griechenland in die Türkei
zurückgeschickt worden, teilte die griechische Polizei weiter mit.



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