Neuer EU-Aktionsplan soll Terrorabwehr verbessern

18.10.2017 13:33

Wer heckt in verschlüsselten Mails Böses aus? Wer hat Zugang zu
gefährlichen Substanzen? Wie werden öffentliche Plätze und Gebäude

sicherer? Die EU-Kommission sucht Antworten auf den Terrorismus.

Brüssel (dpa) - Aus Sorge vor weiteren Anschlägen hat die
EU-Kommission einen neuen Aktionsplan gegen Terroristen vorgelegt.
Speziell ausgebildete Fahnder sollen demnach verschlüsselte
Internet-Botschaften knacken, grenzüberschreitende Geldströme
aufdecken und die Nutzer gefährlicher Stoffe genauer überprüfen. Die

Mitgliedstaaten sollen Substanzen, die zum Bombenbau dienen können,
genauer überwachen und den Zugang dazu erschweren. Ähnliches gilt für

atomare, biologische und chemische Gefahrstoffe.

Zwar hätten Terroristen solche ABC-Materialien in Europa noch nicht
eingesetzt und die Wahrscheinlichkeit eines derartigen Anschlags
werde gering eingestuft, erklärte die Kommission. Die Auswirkungen so
einer Attacke aber wären groß. Bei der Umsetzung eines Aktionsplanes
aus dem Jahr 2009 haben man zudem Lücken festgestellt. Die sollen
geschlossen und neue Bedrohungen berücksichtigt werden.

Auf verschiedenen Gebieten sieht der neue Aktionsplan eine bessere
Zusammenarbeit und einen stärken Informationsaustausch der nationalen
Strafverfolger vor. Den Mitgliedstaaten empfiehlt die Kommission
unter anderem, genau den Hintergrund von Leuten zu prüfen, die eine
Erlaubnis zum Umgang mit potenziell gefährlichen Grundstoffen
beantragen. Sie will auch ein Netzwerk von Entschlüsselungsexperten
schaffen und die Fähigkeiten der EU-Polizeibehörde Europol bei der
Auswertung verschlüsselter Nachrichten verbessern.

Mit Millionenaufwand sollen zudem öffentliche Räume in der EU gegen
Anschläge abgesichert werden. Zunächst sind 18,5 Millionen Euro
ausgelobt, die unter anderem in neue Konzepte der Stadtplanung
fließen sollen. 2018 soll es weitere 100 Millionen Euro für die
Absicherung von Gebäuden, den physische Schutz belebter Plätze und
sicherheitsorientiertes Design geben. Der zuständige EU-Kommissar
Julian King betonte aber, null Risiko könne niemand garantieren.