EU will bis Ende des Jahres Grundlagen für Verteidigungsunion legen

19.10.2017 20:39

Brüssel (dpa) - Die EU will bis Ende des Jahres die Grundlagen für
den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion legen. Die Staats-
und Regierungschefs einigten sich am Donnerstag bei ihrem
Herbstgipfel darauf, die laufenden Vorbereitungen für eine neue
Kooperation unter dem Titel Ständige strukturierte Zusammenarbeit
(Pesco) möglichst in den kommenden Wochen abzuschließen. Zudem sollen
sich die Minister ebenfalls bis Ende des Jahres über ein Programm zur
Finanzierung gemeinsamer Rüstungsprojekte einigen. Ziel sei es,
bereits 2019 die ersten Vorhaben zu fördern, heißt es in der
Abschlusserklärung des EU-Gipfels zu Sicherheits- und
Verteidigungsfragen.

Als ein Grund für die schnellen Fortschritte beim Aufbau der
Verteidigungsunion gilt die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten.
Der Republikaner fordert von den Europäern ein deutlich stärkeres
Engagement. Zudem wird auch in der EU die Notwendigkeit gesehen, in
der Sicherheits- und Verteidigungspolitik deutlich unabhängiger von
den USA zu werden.

Über die Ständige strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) werden sich
interessierte Staaten freiwillig verpflichten können, in der
Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP)
voranzuschreiten und ausgesuchte Projekte gemeinsam umzusetzen. Das
könnten zum Beispiel die Weiterentwicklung der bislang nie
eingesetzten EU-Kampftruppe (Battlegroup) oder der Aufbau eines
europäischen Sanitätskommandos sein.

Die Möglichkeit, eine Pesco zu vereinbaren, war bereits 2009 mit dem
Lissabon-Vertrag der EU geschaffen worden. Hintergrund war die
Erkenntnis, dass das Einstimmigkeitsprinzip in der Gemeinsamen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU immer wieder ehrgeizige
Projekte ausbremst oder ganz verhindert.