Mehrere EU-Staaten fühlen sich von Propaganda bedroht

10.11.2017 10:19

Brüssel (dpa) - EU-Staaten wie Polen, Schweden und Litauen fordern
mehr europäische Mittel für den Kampf gegen Propaganda- und
Desinformationskampagnen von Ländern wie Russland. Es gebe Versuche
«externer Akteure», Misstrauen und Unzufriedenheit gegenüber der
demokratischen Gesellschaftsordnung zu schüren und die Einheit der EU
zu schwächen, schreiben acht Außenminister in einem Brief an die
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, der der Deutschen
Presse-Agentur vorliegt. Es sei deswegen dringend erforderlich, die
Abwehrfähigkeiten in diesem Bereich zu stärken.

Der Brief gilt als Grundlage für eine Diskussion, die es am Montag
bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel geben soll. Am Ende
könnte ein Arbeitsauftrag an die EU-Außenbeauftragte stehen, eine
Stärkung der europäischen Abwehrfähigkeiten in Angriff zu nehmen. Im

Auswärtigen Dienst der EU gibt es zwar bereits Expertenteams, die
durch Medien transportierte Fehlinformationen identifizieren und sie
in eigenen Medienangeboten anprangern. Die Teams sind aber relativ
klein und technisch nicht besonders gut ausgestattet.

Den Brief an Mogherini haben neben den Außenministern aus Polen,
Schweden und Litauen auch die aus Kroatien, Tschechien, Lettland
Rumänien und Großbritannien unterzeichnet. Die Politiker fordern in
ihm neben einer Verbesserung der Abwehrfähigkeiten auch eine
proaktivere und effektivere Kommunikation der EU zu globalen,
regionalen und europäischen Themen.



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