Gabriel: Verteidigungsunion stärkt Selbstständigkeit der EU

13.11.2017 11:26

Brüssel (dpa) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die von rund
20 EU-Staaten geplante Verteidigungsunion als «Meilenstein der
europäischen Entwicklung» bezeichnet. «Das ist ein großer Schritt
in
Richtung Selbstständigkeit und Stärkung der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik der EU», sagte der SPD-Politiker am Montag zum
Auftakt eines Ministertreffens, bei dem sich mehr als 20 EU-Staaten
auf die Teilnahme verpflichten wollten.

Dass sich Deutschland mit seiner Beteiligung zu einer regelmäßigen
Erhöhung der Verteidigungsausgaben verpflichtet, sieht Gabriel nicht
als Problem. «Ich glaube, dass eine europäische Zusammenarbeit eher
dazu beiträgt, Geld zu sparen», erklärte er. «Wir haben ungefäh
r 50
Prozent der Ausgaben für Verteidigung der USA, aber nur 50 Prozent
der Effizienz, weil wir alle das gleiche machen und uns nicht
koordinieren.» Daher werde die verstärkte Zusammenarbeit «ein Beitr
ag
zu mehr Effizienz und sinnvoller Ausgabenpolitik» sein.

Der offizielle Startschuss für die ständige strukturierte
Zusammenarbeit (Pesco) soll im Dezember gegeben werden. Erste
konkrete Projekte könnten der Aufbau eines europäischen
Sanitätskommandos oder die Einrichtung von gemeinsamen
Logistikdrehscheiben für den Transport von Truppen und Ausrüstung
sein.

Als ein Grund für die zuletzt zügigen Fortschritte beim Aufbau der
Verteidigungsunion gilt die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten.
Der Republikaner fordert von den Europäern ein deutlich stärkeres
Engagement in diesem Bereich. Zudem wird auch in der EU die
Notwendigkeit gesehen, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
unabhängiger von den USA zu werden.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN:

Diese Seite empfehlen...