23 EU-Staaten bringen Verteidigungsunion auf den Weg

13.11.2017 12:29

Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommt in großen
Schritten voran. Die EU will sich in militärischen Belangen nicht
mehr auf die USA verlassen müssen. Lässt sich dieses Ziel erreichen
?

Brüssel (dpa) - Deutschland und 22 andere EU-Staaten haben sich zu
einer weitgehenden militärischen Zusammenarbeit verpflichtet. Bei
einer feierlichen Zeremonie in Brüssel unterschrieben am Montag
Außen- und Verteidigungsminister der Länder ein Dokument, das den
Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion legt. Sie soll die
EU unabhängiger von den USA machen und zu einer engen Kooperation bei
Rüstungsprojekten führen.

«Es war für uns wichtig - gerade nach der Wahl des amerikanischen
Präsidenten (Donald Trump) - uns eigenständig aufzustellen», sagte

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). «Wenn es
eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen wir handlungsfähig
sein.»

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sprach von einem «Meilenstein der
europäischen Entwicklung». Die geplante Zusammenarbeit sei ein
«großer Schritt in Richtung Selbstständigkeit und Stärkung
der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU».

Mit der Unterzeichnung des Dokuments verpflichten sich die 23
EU-Staaten auch zur Einhaltung von 20 konkreten Teilnahmebedingungen.
Dazu gehören eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben, d
ie
Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und die Bereitstellung
von Soldaten für die Krisenreaktionskräfte der EU. Letztere wurden
2007 als EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum
Einsatz.

Zu den Ländern, die sicher nicht bei der ständigen strukturierten
Zusammenarbeit dabei sein werden, zählen Dänemark und Großbritannien.

Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der gemeinsamen
europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Großbritannien
will 2019 aus der EU ausgetreten sein. Irland, Malta und Portugal
hatten sich bis Montag noch nicht entschieden.

Die ständige strukturierte Zusammenarbeit soll offiziell im Dezember
starten. Erste konkrete Projekte könnten der Aufbau eines
europäischen Sanitätskommandos oder die Einrichtung von gemeinsamen
Logistikdrehscheiben für den Transport von Truppen und Ausrüstung
sein.



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