AfD-Politiker Gögel kämpft um Fraktionsspitze: Für Zusammenhalt

15.11.2017 13:05

Weil AfD-Chef Jörg Meuthen seinen Fraktionsvorsitz im Stuttgarter
Landtag aufgegeben hat, muss die stärkste Oppositionsfraktion nun
einen neuen Vorsitzenden wählen. Als aussichtsreichster Bewerber gilt
der bisherige Vize Bernd Gögel.

Stuttgart (dpa/lsw) - Vor der Wahl des neuen Fraktionschefs der AfD
im Stuttgarter Landtag hat Bernd Gögel als Bewerber um den
Spitzenposten seine Abgeordnetenkollegen zum Zusammenhalt aufgerufen.
«Die AfD muss dringend in die Sacharbeit eintreten», sagte der
62-Jährige mit Blick auf Grabenkämpfe innerhalb der Fraktion. Die
Neuwahl des Fraktionschefs ist für diesen Donnerstag angesetzt.

Die genaue Zahl der Bewerber sei unklar, weil noch bis zur Sitzung
Anträge eingereicht werden könnten, sagte ein Sprecher der Fraktion.
Nötig wurde die Abstimmung, weil AfD-Bundeschef Jörg Meuthen den
Fraktionsvorsitz abgegeben hatte. Der Grund dafür war, dass er als
Nachrücker das letzte Mandat seiner Partei im Europaparlament
angenommen hatte.

Meuthen, der wegen des Doppelmandats parteiintern unter Druck ist,
hatte Gögel vorgeschlagen für die Nachfolge. Er selbst will in den
nächsten Wochen auch das Abgeordnetenmandat im Landtag abgeben.

Meuthens möglicher Nachfolger Gögel, der bisher Vizefraktionschef
ist, gilt als Mann des Ausgleichs mit den größten Chancen auf die
Führung der Fraktion. «Wir sind auf einem guten Weg für eine neue
Partei», sagte Gögel. Es gelte, künftig die Fraktion mit den ganz
unterschiedlichen Charakteren zu einen. Die AfD ist mit 21
Abgeordneten die stärkste Oppositionsfraktion vor SPD und FDP.

Für den in den eigenen Reihen als Querulant kritisierten Abgeordneten
Heinrich Fiechtner sieht Gögel weiter Chancen. «Er kann ein
wertvolles Mitglied sein», sagte er über den aktuell mit Redeverbot
belegten Fiechtner. Weil eine Fraktion ein Team sei, müssten sich
einzelne Mitglieder auch unterordnen können, betonte Gögel. Der Arzt
Fiechtner steht als Abweichler von der Parteilinie in der Kritik -
und hatte zuletzt ungeachtet geringer Chancen ebenfalls seine
Kandidatur um den Posten des Fraktionschefs erklärt.

Fiechtner sprach sich in seinem Bewerbungsschreiben um den
Fraktionsvorsitz ebenfalls für Teamarbeit und Geschlossenheit aus.
«Der größte Fehler, den wir begehen können, ist, uns aufgrund unser
er
Wahlsiege in Sicherheit und Hochmut zu wiegen», meinte der
Abgeordnete. Die AfD müsse wegkommen vom Stammtischgerede und sich
abgrenzen gegen Rechtsextremisten und Antisemiten. Und sie habe die
Aufgabe, sich - wie andere Parteien auch - in Sachverhalte
einzuarbeiten und qualifizierte Mitarbeiter einzustellen, sagte
Fiechtner. Statt nur zu jammern und zu meckern, müsse die AfD
Lösungen bieten.

Die AfD-Fraktion hatte sich im vergangenen Jahr vorübergehend
gespalten - im Streit um den Umgang mit dem Abgeordneten Wolfgang
Gedeon, der wegen Antisemitismus-Vorwürfen die Fraktion verlassen
musste. «Ich war in keinem Gedeon-Flügel», sagte Gögel mit Blick au
f
Vorwürfe, er habe sich damals zu wenig distanziert von dem
umstrittenen Abgeordneten. Meuthen hatte im Streit um Gedeon mit
einigen Abgeordneten vorübergehend eine neue Fraktion gegründet.
Gögel war dagegen in der Kerngruppe geblieben. Beide Politiker hatten
den Fall Gedeon zuletzt für erledigt erklärt.



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