Iran: Übereinstimmungen, aber auch Differenzen mit der EU

20.11.2017 19:50

Der Iran und die EU stehen zwar bis jetzt geschlossen hinter dem
Wiener Atomabkommen. Aber bei Themen wie Menschenrechte und Irans
Nahostpolitik liegen beide Seiten auseinander.

Teheran (dpa) - Bei einem Treffen zwischen dem Iran und der EU in
Teheran hat es nach Worten des iranischen Vizeaußenminister Abbas
Araghchi «gute und konstruktive» Gespräche aber auch Differenzen
gegeben. «Die EU hat trotz der Kritik aus Washington ihre
Unterstützung für das Wiener Atomabkommen erneut bekräftigt», lobte

Araghchi am Montagabend nach seinem Treffen mit Helga Schmid, der
Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes und Leiterin

der EU Delegation. 

Auch die EU sei der Ansicht, dass das Abkommen nicht erneut
verhandelbar sei und von allen Seiten eingehalten werden sollte,
betonte Araghchi. Der Leiter der iranischen Delegation räumte jedoch
ein, dass bei anderen politischen und regionalen Themen Differenzen
zwischen beiden Seiten bestünden. Details nannte er nicht.

Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die EU die Menschenrechtslage
im Iran und vor allem die vielen Hinrichtungen im Iran kritisiert
hat. Auch die iranische Syrien-Politik, insbesondere Teherans
Unterstützung für Präsident Baschar al-Assad sowie das iranische
Raketenprogramm dürften auf Widerspruch der EU gestoßen sein. Das
Raketenprogramm sieht die EU als Bedrohung Israels.

Einig waren sich beide Seiten in anderen Bereichen. Besonders bei der
Finanzierung der Handelsprojekte durch europäische Banken habe es
äußerst konstruktive Gespräche gegeben, sagte Araghchi der
Online-Ausgabe der Zeitung Etemad. Ebenso auf der Agenda standen
Energie, Umwelt, Kultur und die schon seit über zwei Jahre geplante
Eröffnung einer EU-Mission in Teheran.

Die Gespräche sollen an diesem Dienstag in der zentraliranischen
Stadt Isfahan fortgesetzt werden. Bei dem Treffen in der
Atomorganisation Isfahans wird nach Angaben der Nachrichtenagentur
IRNA erneut das von den USA in Frage gestellte Wiener Atomabkommen
Topthema sein. Die EU setzt sich für die Umsetzung des Abkommens ein,
das den Iran am Bau von Atomwaffen hindern soll.



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