Kreise: Schmidt hat bei Glyphosat-Entscheidung eigenständig gehandelt

27.11.2017 23:30

Berlin (dpa) - Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hat aus
eigener Initiative über die weitere Zulassung des Unkrautgiftes
Glyphosat in der EU entschieden. Es habe sich um eine Entscheidung
des Ressortministers gehandelt, weil dieser nach seiner Einschätzung
so mehr für die Biovielfalt herausgeholt habe, als wenn die
EU-Kommission die Verlängerung ohne die entsprechende Klausel
beschlossen hätte, hieß es am späten Montagabend in Regierungskreisen

in Berlin. Ob Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Entscheidung
Schmidts informiert war, blieb zunächst offen.

Schmidt hatte das deutsche Ja zuvor gerechtfertigt. «Mit der
Zustimmung Deutschlands habe ich wichtige Verbesserungen zum Schutze
der Pflanzen- und Tierwelt durchgesetzt», sagte der CSU-Politiker am
Abend in Berlin. Dies sei mehr «als von allen beteiligten Ressorts
jemals verlangt worden ist». Ohne die Zustimmung Deutschlands wäre
Glyphosat nach seiner Darstellung von der EU-Kommission ohne diese
Verbesserungen zugelassen worden.

Die SPD lehnt eine weitere Zulassung ab und wirft Schmidt einen
«Vertrauensbruch» in der geschäftsführenden Bundesregierung vor.
Merkel hatte sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, den Wirkstoff in
der Landwirtschaft weiter anzuwenden.



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