Minister Schmidt bekräftigt: Bei Glyphosat alleine entschieden

28.11.2017 08:42

Berlin (dpa) - Bundesagrarminister Christian Schmidt hat bekräftigt,
bei seinem Ja zu einer weiteren Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat
in der EU auf eigene Faust gehandelt zu haben. «Ich habe eine
Entscheidung für mich getroffen und in meiner Ressortverantwortung»,
antwortete der CSU-Politiker am Dienstagmorgen im ARD-«Morgenmagazi
n»
auf die Frage, ob er vor seinem Ja vom Montag Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) informiert habe. «Das sind Dinge, die man auf die Kappe
nehmen muss. Dazu ist man da. Politiker, die nie entscheiden, ecken
zwar nie an. Das sind aber auch nicht die, die das Land
voranbringen», sagte Schmidt zur Verteidigung seiner Entscheidung.

Die SPD, die explizit gegen eine Verlängerung der Glyphosat-Zulassung
war und ist, hat Schmidt heftig kritisiert. Sein Votum sei ein
«glatter Vertrauensbruch» und widerspreche auch der Geschäftsordnung

der Bundesregierung, sagte SPD-Vize Ralf Stegner.

Schmidt hielt dem entgegen: «Die fünf Jahre wären mindestens
gekommen, auch ohne die Entscheidung gestern in Brüssel.» Ohne
Deutschlands Zustimmung wäre Glyphosat von der EU-Kommission ohne
Verbesserungen zugelassen worden, argumentierte er.