EU-Kommission sagt Produktpiraten schärferen Kampf an

29.11.2017 14:29

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will den Kampf gegen Produktpiraten
verschärfen, die jährlich gefälschte Markenartikel im Wert von 85
Milliarden Euro in der Europäischen Union umschlagen. Dazu plant sie
unter anderem eine «Beobachtungsliste» einzelner Märkte und eine
engere Zusammenarbeit mit Ländern wie China.

«Ab heute sind wir alle besser in der Lage, die dicken Fische hinter
den gefälschten Waren und raubkopierten Inhalten zu fangen», erklärte

Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska am Mittwoch. Denn illegale
Geschäfte schadeten legitimen Unternehmen und Jobs. Zudem seien sie
ein Risiko für Gesundheit und Sicherheit, etwa im Falle von Arzneien
und Spielzeug. «Das ist nicht nur eine Frage für Anwälte oder die
Rechtsabteilung», ergänzte Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen.

Mit einem Maßnahmenbündel zum Schutz geistigen Eigentums versucht die
Brüsseler Behörde, an mehreren Stellschrauben zu drehen. So drängt
sie die EU-Mitgliedsstaaten, die seit 2004 geltende Richtlinie zur
Durchsetzung der Schutzrechte einheitlich auszulegen. Dazu
veröffentlichte sie einen Leitfaden. Den «dicken Fischen», also
gewerbsmäßigen Schutzrechtsverletzern, wolle man die Einnahmenquellen
abschneiden, erklärte die Behörde weiter.

Auch die Industrie wird zu eigenen Initiativen gegen Produktpiraterie
ermutigt, zum Beispiel durch freiwillige Vereinbarungen bei
Online-Werbung, Zahlungsdiensten und Versand. «Solche Vereinbarungen
können rascher zu Maßnahmen gegen Fälschungen und Produktpiraterie
führen als Gerichtsverfahren», hieß es weiter.



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