Krisentreffen zu Libyen: Einigung auf Evakuierungsplan für Migranten

30.11.2017 04:35

Die Bilder von Sklavenauktionen in Libyen haben die internationale
Gemeinschaft aufgeschreckt. Nun soll den dort gestrandeten Migranten
geholfen werden. Aber lassen sich die Pläne auch umsetzen?

Abidjan (dpa) - Angesichts der dramatischen Menschenrechtslage in
Libyen und Berichten über Fälle von Sklavenhandel haben sich
Teilnehmer des EU-Afrika-Gipfels auf einen Evakuierungsplan
geeinigt. Der libysche Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch stimmte
nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen am Mittwochabend bei
einem Krisentreffen in Abidjan zu, dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR
und der internationalen Organisation für Migration (IOM) Zugang zu
den Lagern in seinem Machtbereich zu gewähren. Dies soll es
ermöglichen, ausreisewillige Migranten außer Landes zu bringen. 

Ab wann mit der Umsetzung begonnen werden kann, blieb vorerst
offen. Es handelte sich zunächst um einen Plan, dessen Details noch
ausgearbeitet werden müssen. Zudem blieb unklar, wie viele Migranten
in Teilen Libyens festsitzen, die nicht von der international
anerkannten Regierung kontrolliert werden. 

An dem Treffen hatten Kanzlerin Angela Merkel, der französische
Präsident Emmanuel Macron sowie Vertreter von UN, EU und
Afrikanischer Union teilgenommen. Die afrikanischen Staaten hätten
sich nach CNN-Berichten über Sklavenauktionen in Libyen bereit
erklärt, nun selbst stärker als bisher die Initiative zur
Verbesserung der teils menschenunwürdigen Lage der Migranten in
Libyen zu ergreifen, hieß es aus Regierungskreisen.

Ein militärisches Eingreifen in Libyen, das Macron zuvor in einem
Interview ins Spiel gebracht hatte, sei während des Treffens nicht
zur Sprache gekommen, hieß es aus den Regierungskreisen. 

Nach dem beschlossenen Plan soll die IOM Migranten dabei helfen, in
ihre Herkunftsländer zurückzukehren. Die bisher schon in geringem
Umfang stattfindenden Rückführungen sollen demnach künftig deutlich
ausgeweitet werden. Die AU werde dabei eine Führungsrolle übernehmen
und etwa bei der Identifizierung der Herkunftsländer sowie bei der
Erstellung der notwendigen Reisedokumente mitwirken. Die EU-Staaten
wollen dafür sorgen, dass die Migranten ohne Gesichtsverlust in ihre
Heimatländer zurückkehren können. Dafür sind die Europäer
bereit, Start- und Rückkehrhilfen zu zahlen.

erkel hatte der IOM bereits im August einen zusätzlichen
zweistelligen Millionenbetrag zugesagt. Die Finanzierung der
Transporte soll demnach zum Großteil von afrikanischen Staaten
übernommen werden.

Schutzbedürftige, die vor politischer Verfolgung oder Bürgerkrieg
geflohen sind, sollen den Plänen zufolge unter Federführung des UNHCR
zunächst in den Tschad oder den Niger gebracht werden. Von dort aus
ist dann eine weitere Umsiedlung in aufnahmewillige Staaten geplant,
in die EU oder andere Staaten außerhalb Europas.

Die dramatische Situation in Libyen überschattete den
EU-Afrika-Gipfel. Eigentlich sollte es bei den Beratungen der Staats-
und Regierungschefs angesichts des rasanten Bevölkerungswachstums vor
allem um die Verbesserung der Zukunftschancen für Afrikas Jugend
gehen. Doch auch am Donnerstag, dem zweiten und letzten Tag des
Gipfels in der westafrikanischen Elfenbeinküste, zeichnete sich die
illegale Migration von Afrika über die Sahara und das Mittelmeer
erneut als dominierendes Thema ab. Merkel und Macron reisten am
späten Mittwochabend ab.



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