Rückschlag für Nord Stream: Dänen können Projekt blockieren

30.11.2017 16:48

Kopenhagen (dpa) - Für die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 gibt
es neue Schwierigkeiten. Das dänische Parlament schuf am Donnerstag
die Rechtsgrundlage, das umstrittene Projekt in dänischen Gewässern
zu blockieren. Nach der Gesetzesänderung können nun auch außen-,
verteidigungs- und sicherheitspolitische Gründe herangezogen werden,
um das Verlegen von Stromkabel und Rohren auf dänischem Territorium
zu verbieten. Bislang konnten die Behörden nur Umwelt- und
Sicherheitsfragen berücksichtigen.

Nord Stream 2, eine Tochter des russischen Gazprom-Konzerns, will
zusätzlich zur bereits existierenden Leitung Nord Stream eine zweite
Pipeline durch die Ostsee von Russland nach Deutschland bauen. Sie
soll südlich der Insel Bornholm verlaufen - und damit auch durch
dänische Gewässer.

Das Unternehmen teilte auf Anfrage mit, der Prozess zur
Gesetzesänderung in Dänemark sei bekannt. Doch habe man schon im
April die geplante Route beantragt, die man weiter für optimal halte.
«Wir werden daher unseren Antrag weiterverfolgen und die weiteren
Entwicklungen abwarten», sagte ein Sprecher.

In der EU-Kommission gibt es Widerstand gegen die geplante Pipeline,
weil die Abhängigkeit von russischem Erdgas wachsen könnte. Östliche

EU-Mitglieder und die Ukraine befürchten, dass sie mit der neuen
Leitung umgangen werden.

Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer begrüßte in Brüssel
die
Initiative der Dänen. «Das ist ein massiver Rückschlag für Gazprom

und sein Pipeline-Projekt», sagte er. Nun sei zu erwarten, dass
Gazprom die Leitung umplanen müsse.



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