Endlich wieder wichtig: Comeback eines Außenministers Von Michael Fischer und Nico Pointner, dpa

05.12.2017 16:00

Viele hatten ihn schon abgeschrieben, jetzt ist Sigmar Gabriel wieder
da - und hat keine schlechten Chancen auf eine Verlängerung seiner
Amtszeit als Außenminister. Das kann sich aber schnell wieder ändern.

Berlin (dpa) - Sigmar Gabriel hatte längst angefangen, sich mit
seinem Bedeutungsverlust abzufinden. «Ich war immer verliebt ins
Machen. Jetzt merkt man: Du wirst nicht mehr gebraucht», sagte der
Außenminister noch Anfang November in einem «Zeit»-Interview. In den

Wochen nach der verlorenen Bundestagswahl redete er sich und anderen
zwar immer wieder ein, dass das wichtigste politische Amt in
Deutschland das des einfachen Abgeordneten sei. Aber so ganz
überzeugt klang das nie. «Was mir fehlen wird, ist die Aufgabe»,
räumte er offen ein.

Jetzt ist auf einmal alles wieder da: Die Aufgabe, die Bedeutung und
sogar eine langfristige Perspektive. Gabriel kann wieder machen. Und
zwar nicht mehr «scheidender Außenminister», der er zwei Monate lang

war, sondern mit gar nicht so schlechten Chancen, in einer neuen
Bundesregierung sein eigener Nachfolger zu werden. Das Scheitern der
Jamaika-Sondierungen hat es möglich gemacht.

Am Dienstag hält der frühere SPD-Chef beim außenpolitischen Forum der

Körber-Stiftung in Berlin eine Rede, die durchaus als Bewerbung für
eine weitere Amtszeit verstanden werden kann. Es geht um nicht
weniger als die Neuausrichtung des Verhältnisses zu den Vereinigten
Staaten von Amerika.

In der Rede spricht Gabriel den USA eine weltpolitische Führungsrolle
ab und nennt sie stattdessen einen «Kombattanten auf dem Sandplatz».
Er plädiert für mehr europäische Unabhängigkeit, mehr
Selbstbewusstsein auf der Weltbühne. Europa dürfe nicht an der
Seitenlinie stehen. Damit gibt der Ex-SPD-Chef eine Haltung in der
deutschen Außenpolitik wieder, die sich seit der Wahl Donald Trumps
zum US-Präsidenten verfestigt hat.

Schon nach dem desaströsen G7-Gipfel mit Trump auf Sizilien im Mai
hatte Gabriel gesagt, die USA seien «kein wichtiges Land mehr».
Gabriel formuliert also keine neue Position. Dass er jetzt als «nur
noch» geschäftsführender Außenminister eine solche Rede über die

großen Linien der Außenpolitik hält, ist trotzdem bemerkenswert.

Das Selbstbewusstsein rührt vielleicht auch daher, dass der
Vizekanzler derzeit mit Abstand der wichtigste Minister in der
Rumpf-Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist. Während die
Innenpolitik brach liegt, nimmt sich die Außenpolitik keine Auszeit
für eine stockende Regierungsbildung. Merkel kann sich seit der Wahl
nur noch sehr eingeschränkt darum kümmern. Gabriel hat Zeit, reist
viel, und sagt Sätze wie: «Jeder weiß, dass Deutschland ein stabiles

Land ist. Wir haben eine geschäftsführende und handlungsfähige
Regierung.»

Alleine in den letzten drei Wochen war Gabriel in Bangladesch,
Myanmar, Elfenbeinküste, Russland, USA, zwischendurch für ein paar
Stunden in Paris. Der 58-Jährige hat nie einen Hehl daraus gemacht,
dass er mit dem Amt des Außenministers einen Traumjob gefunden hat.
Mit seiner undiplomatischen Art hat er einen neuen Stil in die
deutsche Außenpolitik gebracht, sich international Respekt erarbeitet
und ist in der Rangliste der beliebtesten Politiker im Inland in
ungeahnte Höhen aufgestiegen.

Dass er gerne weitermachen würde, ist kein Geheimnis. Ob ihn seine
Partei lässt, wenn es zu einer großen Koalition kommt, ist eine
andere Frage. Gabriel hat es sich mit seinem sprunghaften Agieren als
Parteichef und seinen Alleingängen mit vielen verscherzt. Sein
Verhältnis zu Fraktionschefin Andrea Nahles ist - vorsichtig gesagt -
schwierig, das zu Parteichef Martin Schulz angeschlagen, sein
Rückhalt in Partei und Fraktion sehr mäßig.

Schulz könnte Gabriel von seinem Posten verdrängen oder die SPD
könnte zugunsten des Finanzministeriums auf das Außenamt verzichten.
Dann wiederum wäre Gabriel auch ein Kandidat für dieses Amt. Auch das
würde gut zu ihm passen, weil er als Finanzminister ebenfalls
Europapolitik machen könnte - das für ihn wichtigste außenpolitische

Thema für die nächsten Jahre.

Allen Fragen nach seiner politischen Zukunft weicht Gabriel derzeit
aus. Und auch aus der Diskussion über eine große Koalition hält er
sich heraus, so weit es geht. «Wenn ich jetzt sage, ich bin für eine
große Koalition, ist die erste Reaktion: Ist doch klar, der will nur
Außenminister bleiben», sagte er kürzlich in einer Talkshow. Auf dem

SPD-Parteitag am Donnerstag wird er deswegen wohl eher schweigen -
und genießen, wenn die Delegierten für Gespräche mit der Union
votieren.



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