Brüssel dringt auf freieren Zugang zu Online-Inhalten im EU-Ausland

05.12.2017 17:58

Brüssel (dpa) - Verbraucher sollen nach dem Willen der Europäischen
Kommission im Internet Zugang zu mehr Fernseh- und Radiosendungen aus
anderen EU-Ländern bekommen. Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip
forderte das Europaparlament in einem der Deutschen Presse-Agentur
vorliegenden Brief auf, eine Einschränkung des sogenannten
Geoblocking mitzutragen.

«Bisher ist der Zugang zu grenzüberschreitenden Online-Inhalten oder
Abspieldiensten erbärmlich», schrieb Ansip in dem Brief. «Das
entspricht nicht den Bedürfnissen und Wünschen der Leute.» Bei
einigen öffentlichen Sendern sei nur ein Prozent der Inhalte jenseits
von EU-Grenzen verfügbar. Günstig wäre dagegen ein Anteil von 15 bis

20 Prozent.

Entscheidend sei das sogenannte Herkunftslandprinzip, meinte Ansip.
Das bedeutet, dass Sender die Rechte nur im Land ihres Sitzes klären
müssen und nicht auch noch in den übrigen 27 EU-Ländern. Dieses
Prinzip solle man «in einem vernünftigen Maß» anwenden.

Der zuständige Ausschuss des Europaparlaments vertrete hingegen
derzeit die Auffassung, grenzüberschreitender Zugang solle auf
Nachrichten und Diskussionssendungen beschränkt bleiben. «So
interessant solche Programme sind, ich finde diesen extrem
eingeschränkten Umfang inakzeptabel für unsere Menschen, unsere
Wähler», mahnte Ansip die Abgeordneten. «Ich würde Sie bitten, Ihre

Position zum Ursprungslandprinzip zu erweitern.»

Die EU-Kommission hat ihre Vorschläge bereits vorgelegt. Nächste
Woche soll das Parlament über ein Mandat für Verhandlungen mit der
Behörde abstimmen. Ansip will erreichen, dass das Plenum die Position
des zuständigen Ausschusses ändert und ergänzt.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN:

Diese Seite empfehlen...