May deutet noch keinen Ausweg aus der Brexit-Blockade an

06.12.2017 14:41

London/Brüssel (dpa) - Bei den blockierten Brexit-Verhandlungen hat
sich auch am Mittwoch keine Lösung angedeutet. Die britische
Premierministerin Theresa May bekräftigte in London lediglich, dass
sie in den Gesprächen mit der Europäischen Union eine «harte Grenze
»
zwischen Irland und Nordirland vermeiden und gleichzeitig die
«verfassungsmäßige Integrität» Großbritanniens wahren wolle. Wi
e dies
geschehen soll, blieb offen.

May hatte am Montag versucht, mit der EU erste Verhandlungsergebnisse
unter Dach und Fach zu bekommen, um ab Mitte Dezember mit Brüssel
über ein Freihandelsabkommen für die Zeit nach dem EU-Austritt zu
reden. Doch konnte May einem zwischen London und Brüssel
ausgehandelten Kompromisspapier letztlich nicht zustimmen, weil sich
ihr Partner im Parlament, die nordirische Partei DUP, querstellte.

Deren Chefin Arlene Foster hält die Lösungsvorschläge für
inakzeptabel, weil sie aus ihrer Sicht Nordirland einen Sonderstatus
zuweisen und somit teilweise vom Rest des Königreichs abkoppeln
würden. Zudem beklagte sich Foster bitter darüber, dass ihr das
Kompromisspapier zu spät vorgelegt worden sei. May telefonierte am
Mittwoch mit Foster. Doch war auch danach keine Lösung erkennbar.



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