Kurz setzt bei OSZE-Ministertreffen auf Vertrauensbildung

07.12.2017 10:46

Wien (dpa) - Mit einem Aufruf zur Überwindung der Vertrauenskrise
zwischen Ost und West hat der Ministerrat der Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Donnerstag in Wien
begonnen. Es gelte, wieder den Dialog zu suchen und
Kompromissbereitschaft zu zeigen, mahnte der OSZE-Vorsitzende,
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, zum Auftakt. «Ein Mehr an
Sicherheit wird es nur durch ein Mehr an Vertrauen und Zusammenarbeit
geben.»

An dem Treffen nehmen rund 40 Außenminister teil, unter ihnen
US-Außenminister Rex Tillerson und sein russischer Amtskollege Sergej
Lawrow. Tillerson und Lawrow wollen auch zu einem bilateralen
Gespräch zusammenkommen. Die OSZE ist mit 57 Mitgliedsländern eines
der zentralen sicherheitspolitischen Foren.

Auch OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger forderte eine
Rückbesinnung auf die Stärke der OSZE als Plattform für
vertrauensbildende Maßnahmen.

Eines der zentralen Streitthemen zwischen Russland und dem Westen ist
der Konflikt in der Ostukraine. Die Waffenruhe zwischen ukrainischen
Regierungstruppen und prorussischen Separatisten ist laut OSZE allein
in diesem Jahr 330 000 Mal gebrochen worden. 3,8 Millionen Menschen
sind im Konfliktgebiet auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Angesichts der Spannungen zwischen den Mitgliedsländern gilt es als
fraglich, dass während des zweitägigen Treffens substanzielle
gemeinsame Dokumente verabschiedet werden.