Coca-Cola gewinnt Markenstreit gegen syrischen Getränkehersteller

07.12.2017 11:33

Luxemburg (dpa) - Nach einem jahrelangen Rechtsstreit um ähnliche
Schriftzüge hat sich Coca-Cola vor dem EU-Gericht gegen einen
syrischen Getränkehersteller durchgesetzt. Der Schriftzug für das
Getränk «Master» der Firma Mitico sei dem von Coca-Cola zu ähnlich,

urteilte das EU-Gericht am Donnerstag in Luxemburg (Rechtssache
T-61/16). Es bestehe die Gefahr des «wirtschaftlichen
Trittbrettfahrens». Die Marke könne daher nicht in der EU eingetragen
werden. Beide Seiten können innerhalb von zwei Monaten noch gegen das
Urteil vorgehen.

Coca-Cola hatte Mitico nach der Anmeldung von «Master» beim EU-Amt
für geistiges Eigentum (EUIPO) vorgeworfen, im Handel und auf einer
Unternehmenswebsite das Produkt Master-Cola so zu bewerben, dass es
an Coca-Cola erinnere. Das EU-Gericht bestätigte diese Sicht. So
ähnelten sich die Schriftzüge etwa durch einen typischen Schwung an
den Anfangsbuchstaben C beziehungsweise M sowie die wenig geläufige
Schriftart «Spencer», die in beiden Logos genutzt wird. Wie bei
Coca-Cola steht der Schriftzug «Master-Cola» in weiß auf einem
roten Etikett.

«Master» wird derzeit nicht in der EU verkauft. Durch die Anmeldung
einer Unionsmarke sei aber davon auszugehen, dass das Produkt künftig
auch in der EU etabliert werden solle, erklärte das Gericht. Daher
sei ausschlaggebend, wie «Master» bisher außerhalb Europas vermarktet

wurde.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN:

Diese Seite empfehlen...