Brexit: EU meldet Fortschritte in Gesprächen mit May

07.12.2017 21:40

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union und Großbritannien versuchen
einen neuen Anlauf zur ersten Grundsatzeinigung beim Brexit. Ein
Kompromiss könnte bis Freitagmorgen stehen, teilte die EU-Kommission
am Donnerstagabend mit.

«Wir machen Fortschritte, aber sind noch nicht ganz am Ziel», schrieb
Kommissionssprecher Margaritis Schinas auf Twitter. «Gespräche werden
die Nacht über fortgesetzt. Ein Treffen am frühen Morgen ist
möglich.»

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe mit dem irischen
Regierungschef Leo Varadkar und anschließend mit der britischen
Premierministerin Theresa May gesprochen, fügte Schinas hinzu. Auch
Mays Büro bestätigte Gespräche der Regierungschefin mit Varadkar und

Juncker. Die Diskussionen liefen noch, hieß es auch in London.

Zuvor hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk für Freitagmorgen (07.50
Uhr) eine Erklärung zum Brexit angekündigt und Spekulationen über
eine nahende Einigung ausgelöst.

Die EU und Großbritannien verhandeln seit Juni über die Bedingungen
des für 2019 geplanten britischen EU-Austritts. Am Montag scheiterte
der Versuch, erste Kompromisse festzuzurren. Wichtigster Streitpunkt
ist die Frage, wie Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland
und dem britischen Nordirland vermieden werden können. Mays Partner
im Parlament, die nordirische Partei DUP, hatte eine von Brüssel und
London vereinbarte Kompromissformel abgelehnt.

Die EU hat May bis Sonntag Zeit gegeben, um eine erste Abmachung
unter Dach und Fach zu bringen. Gelingt dies, könnte der EU-Gipfel
Ende nächster Woche die zweite Verhandlungsphase einläuten. Dann soll
es um die künftige Partnerschaft beider Seiten gehen. Ein solcher
Fortschritt wäre vor allem ein wichtiges Zeichen an die Wirtschaft,
die schwere Turbulenzen durch einen ungeordneten Brexit fürchtet.



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