EU will ihre Sicherheits-Datenbanken besser vernetzen

12.12.2017 17:28

Straßburg (dpa) - Mit einer Vernetzung europäischer Sicherheitsdaten
will die EU-Kommission künftig verhindern, dass Terroristen wie der
Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt unerkannt durch halb Europa
flüchten können. Die Initiative kündigten die zuständigen Kommissar
e
Dimitris Avramopoulos und Julian King am Dienstag an.

Polizisten und Grenzer in Europa sollen nach ihren Worten über eine
einfache Suchmaske Zugriff auf diverse EU-Informationssysteme
bekommen und zum Beispiel Dokumente überprüfen. Ein rascher Abgleich
biometrischer und biografischer Daten soll helfen, Tarnidentitäten zu
entdecken.

«Sicherheit ist unseren Bürgern besonders wichtig», sagte King. «Si
e
nehmen wohl an, dass diese Kontrollen bereits heute stattfinden. Aber
sie sind bislang nicht möglich.» Die EU-Informationssysteme für
Sicherheit, Grenzschutz und Migration könnten derzeit nicht
miteinander kommunizieren - etwa die unterschiedlichen Datenbanken
für Visa-Inhaber, für Asylbewerber, für Einreisende oder für
Gefährder.

Der Berliner Attentäter Anis Amri etwa habe 14 verschiedene
Identitäten genutzt und sei in diversen Informationssystemen mit
unterschiedlichen Namen gespeichert gewesen, sagte Avramopoulos. Amri
gelang nach dem tödlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt im
Dezember 2016 zunächst die Flucht durch mehrere europäische Länder,
bevor er in Italien erschossen wurde.

Beide Kommissare betonten, dass Datenschutzstandards nicht
aufgeweicht würden. «Wir schaffen keinen «Big Brother»», sagte
Avramopoulos. Auch der Kreis der Zugangsberechtigten werde nicht
erweitert. Es gehe nur darum, die bereits vorhandenen Informationen
besser zu teilen.