EU-Verteidigungspolitik soll eigenes Finanzinstrument bekommen

13.12.2017 21:12

Brüssel (dpa) - Zur Stärkung der europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik will die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini
ein völlig neues Finanzierungssystem schaffen. Eine «Europäische
Friedensfazilität» könne für deutlich effizientere Militäreinsä
tze
und eine bessere Unterstützung von Partnerländern sorgen, sagte die
Italienerin am Mittwochabend in Brüssel.

Als Beispiel nannte sie die Finanzierung von möglichen Operationen
der Krisenreaktionskräfte der EU. Letztere wurden 2007 als
EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum Einsatz.
Als ein Grund dafür gilt, dass die Länder, die Truppen stellen, die
Einsatzkosten zum größten Teil selbst tragen müssten.

Details zu der «Europäischen Friedensfazilität» kündigte Mogherin
i
für den Anfang des nächsten Jahres an. Sie sei Teil der Planungen für

die nächste EU-Haushaltsperiode, die nach derzeitigem Stand 2021
starten wird.

Über ein neues Finanzierungsinstrument für die europäische
Verteidigungspolitik wird bereits seit längerem nachgedacht. Es soll
auch dazu beitragen, den Aufbau einer echten europäischen
Verteidigungsunion zu ermöglichen. 25 EU-Staaten hatten dazu am
vergangenen Montag eine ständige militärische Zusammenarbeit
vereinbart.