Iran will Dialog mit EU über Atomabkommen intensivieren

17.01.2018 18:29

Vier Monate bleiben bis zu einer neuen Entscheidung von US-Präsident
Trump über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran. Teheran geht
nun auf die Europäer zu, um die Vereinbarung zu retten.

Teheran (dpa) - Der Iran will den Dialog mit der Europäischen Union
über das Wiener Atomabkommen von 2015 intensivieren. «Vor allem muss
dies in den nächsten vier Monaten passieren, die sind entscheidend»,

sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Mittwoch. Er bezog sich
damit auf die nächste, in vier Monaten anstehende Entscheidung von
US-Präsident Donald Trump über eine Beibehaltung der Vereinbarung,
die eine iranische Atombombe verhindern soll.  

Das Auswärtige Amt in Berlin dementierte einen von Araghchi
angekündigten Besuch der Außenminister Deutschlands und Frankreichs,
Sigmar Gabriel und Jean-Yves Le Drian, in Teheran. «Aktuell ist keine
deutsch-französische Reise geplant», hieß es aus dem Ministerium.
Deutschland und Frankreich würden sich in der Iran-Politik aber eng
abstimmen.

Das Atomabkommen stellt dem Iran eine Normalisierung der
Wirtschaftsbeziehungen - inklusive des Abbaus von Sanktionen - in
Aussicht. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens
ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu
beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können.

Die Vereinbarung habe für alle Seiten nur Vorteile gehabt, sagte
Araghchi nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim. Das wisse auch
Trump. Damit der Iran nicht mehr von dessen Vorteilen profitiere,
wolle der US-Präsident versuchen, das Abkommen zu sabotieren. Der
Iran müsse nun Ruhe bewahren und seine europäischen Partner davon
überzeugen, dass der Deal auch für sie Vorteile habe.

Solange nicht auch der für den Iran wirtschaftlich vorteilhafte Teil
des Atomdeals umgesetzt wird, kann es nach den Worten von Araghchi
auch keine Verhandlungen über andere Themen geben. Der Vizeminister
bezog sich damit auf die amerikanische und auch europäische Kritik am
iranischen Raketenprogramm und an Teherans Nahostpolitik.

Der Iran hatte wiederholt betont, dass diese Themen nichts mit dem
Atomabkommen zu tun hätten und daher für die Verhandlungen irrelevant
seien. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass der Iran diese für den
Westen strategisch wichtigen Themen nicht einfach ignorieren könne.
Teheran könnte aber vorschlagen, die vollständige Umsetzung des
Atomdeals zur Bedingung für Verhandlungen über die beiden anderen
Themen zu machen.