EU fördert Batterien für Elektroautos - SPD dringt auf Umstieg

12.02.2018 19:06

Elektroautos haben sich bisher nicht durchgesetzt. In Deutschland
soll unter anderem eine höhere Prämie Anreiz schaffen. Die EU hat die
Forschung im Blick - und will nationale Förderung zulassen.

Brüssel/Berlin (dpa) - Die EU drückt bei der Entwicklung
leistungsfähiger Batterien für Elektroautos aufs Tempo. «Wir in
Europa wollen nicht nur auf unserem eigenen Markt wettbewerbsfähig
sein, sondern weltweit», sagte EU-Energiekommissar Maros Sefcovic am
Montag nach einem «Batteriegipfel» in Brüssel, an dem auch der
deutsche Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig und Vertreter
anderer EU-Länder teilnahmen. Ende kommender Woche (23. Februar)
wolle die Kommission eine Strategie vorlegen. In Deutschland dringt
die SPD im Kampf gegen zu schmutzige Luft durch Diesel-Abgase auf
einen schnellen Umstieg auf Elektroantriebe.

Die Autoindustrie befinde sich im tiefsten Wandel seit ihren
Anfängen, sagte Machnig (SPD) in Brüssel. Bisher sei die EU
wettbewerbsfähig, weil man bei den Verbrennungsmotoren führe. Für die

E-Mobilität seien jedoch Zellen und Batterien zentral. Wer glaube,
diese Batterien einfach einkaufen zu können, sei blind, oder sogar
naiv. Deshalb müssten europäische Firmen über nationale Grenzen
hinweg zusammenarbeiten.

Sefkovic betonte, die Kommission wolle dafür sorgen, dass die
Mitgliedstaaten den Batteriesektor in einem gewissen Umfang
unterstützen dürften. Dazu gebe es in den Ländern die Bereitschaft.

Zudem verwies der EU-Kommissar auf die Chancen durch die Ausstattung
von Elektroautos mit europäischen Batterien. Bis 2025 werde der Markt
bei 250 Milliarden Euro im Jahr liegen. Da müsse Europa Präsenz
zeigen.

Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag derweil eine Erhöhung
der Elektroauto-Kaufprämie für Taxis und leichte Nutzfahrzeuge
vereinbart. «Wir wollen saubere Mobilität in den Städten und
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermeiden», sagte der Fraktionsvize
der Sozialdemokraten im Bundestag, Sören Bartol, der dpa. Unternehmen
sollten schneller von alten Taxen und Lieferfahrzeugen auf neue
E-Fahrzeuge umsteigen.

Eine konkrete Summe wird bisher nicht genannt. Die SPD hatte ins
Gespräch gebracht, den Zuschuss gezielt für solche Elektrofahrzeuge
auf 8000 Euro zu erhöhen. Die 2016 eingeführte Prämie beträgt f
ür
reine Elektrowagen mit Batterie 4000 Euro, für Hybridautos sind es
3000 Euro. Daneben haben Union und SPD unter anderem vereinbart, bis
2020 mindestens 100 000 zusätzliche Ladepunkte für E-Fahrzeuge zu
fördern.

Wegen zu hoher Luftverschmutzung hatte die EU-Kommission bereits
gegen Deutschland und acht weitere Staaten geklagt. Brüssel wolle in
etwa einem Monat über die Klagen befinden, sagte eine Sprecherin der
Brüsseler Behörde am Montag. Aus sämtlichen Ländern seien zusätzl
iche
Informationen eingegangen.

Auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird sich am 22. Februar
zur Debatte um mögliche Diesel-Fahrverbote äußern.