EU-Abgeordnete Lochbihler fordert Sanktionen gegen Militär in Myanmar

15.02.2018 13:05

Rangun (dpa) - Die grüne Europa-Abgeordnete Barbara Lochbihler hat
von der Europäischen Union gezielte Sanktionen gegen das Militär
in Myanmar verlangt. Bei einem Besuch in dem südostasiatischen Land
forderte sie am Donnerstag, die Verantwortlichen für die Verfolgung
der muslimischen Minderheit der Rohingya zu bestrafen. «Ich bin für
gezielte Sanktionen gegen einzelne Verantwortliche, unabhängig davon,
welchen Rang sie einnehmen», sagte Lochbihler in Rangun der Deutschen

Presse-Agentur dpa.

Aus Angst um ihr Leben sind inzwischen mehr als 680 000 Muslime aus
dem mehrheitlichen buddhistischen Myanmar (ehemals: Birma) ins
muslimische Nachbarland Bangladesch geflohen. Die Vereinten Nationen
bezeichnen das Vorgehen der Militärs als «ethnische Säuberung». Dab
ei
soll es auch zahlreiche Tote gegeben haben. Bislang lässt Myanmar, wo
Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gemeinsam mit dem Militär

an der Regierung ist, keine unabhängige Untersuchung zu.

Lochbihler sagte: «Bislang untersucht die Armee ihre eigenen
Verbrechen.» Es sei offensichtlich, dass das Militär nach Angriffen
von Rebellen «überreagiert» habe. «Wenn sie wiederholt die Erfahrun
g
machen, dass sie absolut straffrei bleiben, wäre das verheerend für
die weitere Entwicklung des Landes.» Ende Februar will die EU über
ihr weiteres Vorgehen beraten. Die ehemalige Generalsekretärin der
deutschen Sektion von Amnesty International hält sich zusammen mit
anderen EU-Abgeordneten in der Region auf.