USA fordern von EU schriftliche Klarstellung zur Verteidigungsunion

15.02.2018 13:23

Brüssel (dpa) - Die USA verlangen von der EU eine schriftliche
Garantie, dass sie keine Doppelstrukturen im Bereich der Verteidigung
aufbaut. Es müsse in EU-Dokumenten festgelegt werden, dass die
gemeinsame Verteidigung eine Nato-Aufgabe sei, sagte
US-Verteidigungsminister James Mattis am Donnerstag zum Abschluss
eines Nato-Treffens in Brüssel. «Ausschließlich eine Nato-Aufgabe»,

ergänzte er.

Mattis brachte damit seine Besorgnis über die Pläne der EU zum
Ausdruck, eine europäische Verteidigungsunion aufzubauen. Das Projekt
war im Dezember mit dem Beschluss für eine Pesco genannte
Militärkooperation gestartet worden.

Hintergrund sind auch die Entwicklungen nach der Wahl von Donald
Trump zum US-Präsidenten. Dessen Politik steigert nach Ansicht vieler
EU-Staaten die Notwendigkeit, sich unabhängiger von den USA zu
machen.

Derzeit ist in den EU-Dokumenten zur Pesco lediglich allgemein und
unverbindlich festgehalten, dass die militärische EU-Kooperation
«komplementär», also ergänzend, zur Nato aufgebaut werden solle, di
e
für ihre Mitglieder weiter ein «Grundpfeiler der gemeinsamen
Verteidigung» sein werde.