Handelsabkommen mit Japan sollen spätestens 2019 starten

18.04.2018 11:10

Straßburg (dpa) - Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan
soll nach Willen der EU-Kommission bis zum Sommer unterzeichnet
werden und spätestens im Herbst 2019 in Kraft treten. Die für die
Handelspolitik der EU zuständige Behörde legte am Mittwoch den
vorbereiteten Vertragstext den Mitgliedstaaten zur Zustimmung vor.
«Wir hoffen auf eine zügige Bearbeitung», sagte EU-Handelskommissarin

Cecilia Malmström bei einer Pressekonferenz im Europaparlament in
Straßburg.

Der seit 2013 vorbereitete Freihandelspakt zwischen der EU und Japan
soll Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen, um Wachstum
anzukurbeln und neue Jobs zu schaffen. Japan ist nach den USA und
China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein äußers
t
interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen.

Zusammen zählen die EU und Japan mehr als 600 Millionen Einwohner. An
der Wirtschaftskraft gemessen könnte durch das Abkommen die größte
Freihandelszone der Welt entstehen. Die beiden Partner sind derzeit
zusammen für rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung
verantwortlich. Die Verhandlungen über das Abkommen waren im
vergangenen Dezember abgeschlossen worden.

Neben den Vertragstext für den Pakt mit Japan legte die EU-Kommission
auch neue Texte für das mit Singapur geplante Freihandelsabkommen
vor. Es wurde in zwei Teile gesplittet, nachdem der Europäische
Gerichtshof entschieden hatte, dass es in seiner ursprünglich
geplanten Form nicht geschlossen werden darf. Die Richter hatten
bemängelt, dass der Vertragstext so angelegt war, dass nationale
Parlamente nicht am Abstimmungsverfahren beteiligt werden können,
obwohl Teile des Abkommens nicht in die alleinige Zuständigkeit der
EU fallen.