Merkel: Bis Mitte des Jahres Kompromiss für EU-Reformen

19.04.2018 14:15

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bekräftigt, trotz
unterschiedlicher Positionen in einigen Punkten zusammen mit
Frankreich bis Mitte des Jahres einen Kompromiss für die geplanten
EU-Reformen zu erarbeiten. «Wir brauchen offene Debatten und wir
brauchen zum Schluss auch die Fähigkeit zum Kompromiss», sagte Merkel
am Donnerstag in Berlin bei einem Besuch des französischen
Präsidenten Emmanuel Macron. Es gelte, zentrale Antworten für die
Bürger Europas auf die weltweiten Herausforderungen zu geben. Im
Mittelpunkt des Treffens stehen die EU-Reformpläne Macrons.

Merkel mahnte, Europa könne seine Interessen nur gemeinsam
durchsetzen. Als Themen, die bei den Reformen angegangen werden
sollen, nannte sie die europäische Asylpolitik, eine gemeinsame
Außenpolitik sowie eine Weiterentwicklung der Wirtschafts- und
Währungsunion oder eine Bankenunion. Gerade in den letzten Punkten
liegen die Vorstellungen von Paris und Berlin vor allem bei der
Umsetzung aber noch weit auseinander.

Vor den politischen Gesprächen am Nachmittag im Kanzleramt empfing
Merkel Macron auf der Baustelle des Humboldt Forums im Berliner
Stadtschloss. Dort soll nach der für 2019 geplanten Eröffnung in
einem internationalen Ideenaustausch nach neuen Erkenntnissen bei
Themen wie Migration und Globalisierung gesucht werden.

Neben der EU-Reform dürften auch die Lage in Syrien und der Umgang
mit den USA und Russland eine wesentliche Rolle bei dem Gespräch von
Merkel und Macron spielen. Kommende Woche sind beide zu Gast bei
US-Präsident Donald Trump in Washington.