Niederlage im Oberhaus: May steht neue Brexit-Machtprobe bevor

19.06.2018 00:32

London (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May wird sich
einer erneuten Brexit-Machtprobe im Parlament stellen müssen. Das
Oberhaus stimmte am Montagabend mit großer Mehrheit für einen Zusatz
zum EU-Austrittsgesetz, der dem Parlament die Kontrolle über den
Brexit-Prozess gibt, falls ein Abkommen mit Brüssel nicht mehr
rechtzeitig zustande kommen oder vom Parlament abgelehnt werden
sollte.

Wenn der Gesetzentwurf am Mittwoch ins Unterhaus zurückkehrt, dürfte
es zum Showdown mit den EU-freundlichen Rebellen in Mays
Konservativer Partei kommen. Dort verfügt May seit der vorgezogenen
Parlamentswahl im vergangenen Jahr nur über eine hauchdünne Mehrheit.

Erst vergangene Woche hatte die Regierungschefin eine Niederlage zu
einem ähnlichen Gesetzeszusatz im Unterhaus nur mit knapper Not durch
Versprechen an die proeuropäischen Rebellen um den ehemaligen
Generalstaatsanwalt Dominic Grieve abwenden können. Doch die fühlten
sich anschließend verraten und drohen nun, der Regierung mithilfe der
Opposition eine Niederlage zuzufügen.

Noch am Montag hatte May betont, das Parlament dürfe «der Regierung
bei den Brexit-Verhandlungen nicht die Hände binden». Sie steht auch
unter Druck vonseiten der Brexit-Befürworter in ihrer Partei, die dem
Parlament möglichst wenig Mitspracherecht beim Brexit einräumen
wollen.